Beiseförth: Ehemalige Schule wird abgerissen

Eine endlose Geschichte ist aus Sicht des GL-Fraktionsvorsitzenden Lothar Kothe das Thema ehemalige Schule Beiseförth. Kothe erklärte, er habe sich seit über 30 Jahren immer für die Erweiterung des Friedhofes zum ehemaligen Schulgelände hin ausgesprochen. Dafür sollte auf die Errichtung eines neuen, zweiten Friedhofes oberhalb der ehemaligen Firma Schaumlöffel verzichtet werden.

Bei der Errichtung eines zweiten Friedhofes wären erhebliche Erschließungskosten, sowie der Bau einer neuen Friedhofshalle auf die Gemeinde zugekommen. Hinzu kommt, dass die Bürger zukünftig ihre Angehörigen auf zwei Friedhöfen möglicherweise bestattet gehabt hätten.Die Mehrheit in der Gemeinde war jedoch damals anderer Meinung und wollte den neuen Friedhof verwirklichen. Deshalb wurde das Schulgelände an einen Privatinvestor verkauft. Dieser konnte allerdings wegen vorgegebener Auflagen seine Vorstellungen auf dem Schulgelände nicht verwirklichen.

Deshalb stand es vor Jahren wieder zum Verkauf und die Gemeinde kaufte das Gelände zu einem günstigerem Ankaufspreis zurück. Die GL hatte sich im Vorfeld für einen Rückkauf des Schulareals ausgesprochen, damit die Erweiterung des Friedhofes hier doch noch erfolgen könnte. Der Gemeindevorstand hatte versucht Mittel aus dem Städteförderprogramm für den Abriss zu erhalten. Jetzt seht allerdings fest, dass es keine Fördermittel gibt, so dass die Gemeinde jetzt selbst tätig werden muss.

Für den Abriss der Schule und einer Bauleitplanung für das Gelände beschloss die Gemeinde-
vertretung 85.000 € bereit zu stellen. Es ist geplant auf dem östlichen Gelände 4 Bauplätze zu erschließen und zum Verkauf anzubieten. Die Friedhofserweiterung soll über den noch vorhandenen Lerchenweg erfolgen. Die Gemeinschaftsliste sprach sich dafür aus, zu prüfen, ob der Lerchenweg teilweise zur Friedhofserweiterung genutzt werden kann. Hierzu ist es auch notwendig, festzustellen, welche Leitungen in der Straße verlegt sind. Die Gemeinschaftsliste sprach sich für den Abriss der alten Schule aus. Für die GL-Fraktion betonte Fraktionvorsitzender Lothar Kothe, über die genauen Planungen werden wir dann später zu entscheiden haben.

GL kritisiert SPD-Vorgehen zum Ärztehaus

Winfried Hucke führt weiter die GL Hochland-Fuldatal Gemeinschaftsliste fordert Verkehrskonzept für die Gemeinde

Vorstandswahlen, Berichte und kommunalpolitische Themen in der Gemeinde Malsfeld standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Gemeinschaftsliste Hochland-Fuldatal Einstimmig wurde der erste Vorsitzende Winfried Hucke für zwei weitere Jahre in seinem Amt bestätigt. Hucke, der auch Ortsvorsteher in Dagobertshausen ist, ging in seinem Bericht u.a. auf die stabile Mitgliederzahl der GL und die Schwerpunkte in der politischen Arbeit des letzten Jahres ein.

Vorstand der Gemeinschaftliste Hochland-Fuldatal: mit von links Edgar Janassek, Rolf Götzmann, Clarissa Beisecker,

Dr. Johannes Heyn, Winfried Hucke, Bernd Grünhaupt, Lothar Kothe, Gerhard Schewitz, Kurt Drese und Heinz Bührig.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Clarissa Beisecker und Edgar Janassek gewählt, die ebenso wie Hucke der Gemeindevertretung in Malsfeld angehören. Das Amt des Schriftführers wird von Dr. Johannes Heyn wahrgenommen und die Kassengeschäfte liegen weiterhin in den Händen von Ilona Janassek. Zu Beisitzern wurden gewählt: Rolf Götzmann und Bernd Grünhaupt (beide Malsfeld), Lothar Kothe (Dagobertshausen), Kurt Drese (Elfershausen) und Heinz Bührig (Beiseförth).

Die aktuellen Verkehrsplanungen waren auch Thema in der anschließenden Diskussion über kommunalpolitische Themen in der Gemeinde. Als ein wesentlicher Punkt einer Neuregelung des Verkehrs in der Gemeinde sprachen sich die Mitglieder der Gemeinschaftsliste für die Umsetzung einer Verkehrsanbindung der Ortslage Malsfeld durch die bestehende Bahntrasse im Bereich Strauchgraben aus. Diese neue Ortseinfahrt muss so ausgebaut werden, dass sie in beide Richtungen befahrbar ist und damit auch dem LKW-Verkehr für die Belieferung Malsfelder Betriebe zur Verfügung steht. Mit dieser Lösung würde gleichzeitig eine deutliche Entlastung weiterer Gemeindestraßen erfolgen können. Diese Entlastung sollte sich langfristig auch durch einen geringeren finanziellen Aufwand für den Unterhalt der Gemeindestraßen bemerkbar machen.

Mit dieser Baumaßnahme kann dann auch die nachvollziehbare Forderung des Ortsbeirates Dagobertshausen auf Beschränkung des Schwerlastverkehrs durch die Ortslage umgesetzt werden. Die Neugestaltung der Ortseinfahrt sollte auch dazu dienen die Sicherheit der Schüler auf dem Weg von der Schule zur Sporthalle zu erhöhen. Die finanzielle Situation der Gemeinde gibt der GL weiterhin Anlass zur Sorge. Die GL wird daher auch weiterhin alle Investitionsentscheidungen kritisch prüfen und insbesondere die Folgekosten beachten. Die Verschuldung der Gemeinde nähert sich der 10 Millionengrenze. „Mit uns sind keine finanziellen Abenteuer zu Lasten unserer Bürger zu machen.“ so die einhellige Meinung der GL-Mitglieder in der Jahreshauptversammlung.

VORLAGE für
Nr. 1212011

Sitzungstag: 06.10.2011

Gemeindevertretung der Gemeinde Malsfeld

Tagesordnung: Punkt: 1 Anlage:

Erweiterung der Kindertagesstätten Malsfeld und Sipperhausen

Die Betreuungssituation aufgrund der bereits vorliegenden Anmeldungen für das laufende Jahr sowie das kommende Kindergartenjahr sowohl im Kindergarten Malsfeld als auch im Kindergarten Sipperhausen macht eine erneute Erweiterung der Kindertagesstätten erforderlich.
Der zusätzliche Platzbedarf ergibt sich aus der Herabsetzung der Gruppenstärken von 25 Plätzen je Gruppe auf 20 Plätze bzw. auch noch darunter. Gründe für die Herabsetzung ergeben sich aus

1. der Durchführung von z.Zt. 6 Integrationsmaßnahmen
2. der überdurchschnittlichen Anmeldung und Betreuung von U 3 - Kindern.

Bei den Integrationsmaßnahmen ist in den letzten Jahren eine steigende Tendenz der Betreuung festzustellen.
Zur erforderlichen Verbesserung der räumlichen Situation in Malsfeld ist vorgesehen, den bereits im Jahr 2011 vorgesehenen Neubau eines Turn- bzw. Bewegungsraumes aufzustocken, womit dann die Möglichkeit der Betreuung auch in Kleingruppen gewährleistet wird. Damit kann auch gezielt eine vorschulische Erziehung durchgeführt werden.
Am Kindergarten Sipperhausen ist ein Neubau vorgesehen, indem ein weiterer Krippen- so-wie ein Gruppen- und ein Turn- bzw. Bewegungsraum entstehen soll.
Außerdem wird eine Umgestaltung in funktioneller Hinsicht in den bisherigen Räumen erfolgen.
Detailliertere Angaben zu der Umgestaltung bzw. dem Neubau werden in der Sitzung gegeben. Für die Erweiterung des Kindergartens Malsfeld mit der bereits in 2011 vorgesehenen Maßnahme (Turn- und Bewegungsraum) werden voraussichtlich Haushaltsmittel in Höhe von 325.000,00 € erforderlich.
Im Haushaltsplan 2011 bereitgestellte Mittel: 232.500,00 €
Weitere Haushaltsmittel: 93.000,00 €
Es ist vorgesehen, über das Förderprogramm Eler eine Zuwendung zu erhalten. Für die Erweiterung des Kindergartens Sipperhausen werden Baukosten in Höhe von ca. 330.000,00 € entstehen. Aus der Förderung für die Betreuung von U 3 - Kindern werden 130.000,00 € erwartet. Außerdem soll auch hier ein Förderantrag nach Eler gestellt werden.

Da die Maßnahmen im Jahr 2012 rechtzeitig begonnen und durchgeführt werden sollen, um zu Beginn des Kindergartenjahres 2012/2013 die Räume zur Verfügung zu stellen, wird der Gemeindevertretung vorgeschlagen, Grundsatzbeschlüsse zu den Kindertagesstätten-Erweiterungen schon jetzt zu fassen.

Beschlussempfehlung:

Der Gemeindevorstand wird ermächtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Erweiterung der Kindergärten Malsfeld und Sipperhausen rechtzeitig zu ergreifen, damit die benötigten Räumlichkeiten zu Beginn des Kindergartenjahres 2012/2013 zur Verfügung stehen. Die haushaltsrechtliche Abwicklung der Maßnahmen erfolgt im Haushaltsplan 2012.