GV-Sitzung am 11.07.2024 Redetext Edgar Janassek GL-Fraktion

TOP 9 Umbau und Ausbau der Kita Schwalbennest 

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren.

Die der GL die Kinderbetreuung in unserer Gemeinde genau am Herzen liegt wie den anderen Fraktionen ist durch unserer Abstimmverhalten bei den Diskussionen zu diversen Themen unter dieser Überschrift in den letzten Jahren deutlich geworden.

Dazu gehören neben einer kindgerechten Ausstattung zur Erfüllung der pädagogischen Arbeit auch die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Unabhängig davon, haben wir gewählte Gemeindevertreter aber auch die Verpflichtung möglichst sparsam und kosteneffizient mit dem Geld unserer Mitbürger umzugehen.

Wenn am 16.1. in der DUT-Sitzung Kosten von rund 400 TEUR angegeben werden und ein halbes Jahr später eine Summe von 650 TEUR genannt wird, dann ist selbst unter Abzug von Kosten für das Inventar, die in der aktuelleren Summe stecken, eine Nachfrage zur Begründung für die Steigerung eine Verpflichtung für uns. Zumal wenn eine Förderung der Investition nicht sicher ist wir ggf. jeden Euro selbst schultern müssen. Wir erwarten, dass für die Maßnahme eine detaillierte Aufschlüsselung der Kostenplanung für die einzelnen Gewerke und Ausgabenblöcke vorgenommen wird. Nur so ist nach unserer Ansicht möglich die jetzt vorliegende Kalkulation einzuhalten.

Gegebenenfalls muss dann im Verlauf der Maßnahme auch noch an einzelnen Punkten nachjustiert werden. Wir können es uns, in der deutlich schwieriger geworden finanziellen Situation der Gemeinde, nicht erlauben am Ende dann immer nur Kostenüberschreitungen festzustellen wenn die Rechnungen schon auf dem Tisch liegen.
Wir werden vergleichbare Kostensteigerungen unmöglich durch Steuererhöhungen ausgleichen können, was in der Folge ein höhere Verschuldung bedeutet, die wiederum unseren zukünftigen Handlungsspielraum immer mehr einschnürt. Aus dem privaten Bereich übertragen, muss man sich dann überlegen ob alles genau in der Aussattungsqualität erfolgen muss, oder man hier Abstriche in Kauf nimmt oder eine Maßnahme vielleicht auch noch mal etwas hinausschiebt.

Edgar Janassek