M.V.D.A.           

GL nimmt Stellung zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen

Malsfeld – GL-Fraktionsgeschäftsführer Edgar Janassek nimmt Stellung zur jüngsten Berichterstattung über die wiederkehrenden Straßenbeiträge in Malsfeld. Leider sei in der Berichterstattung mit keinem Wort auf das Abstimmverhalten der GL-Fraktion eingegangen worden, heißt es in der Stellungnahme. Unerwähnt geblieben sei, dass die GL-Fraktion einen Ergänzungsantrag eingebracht habe, mit folgenden Forderungen: Für alle Abrechnungsgebiete sei eine Maßnahmenplanung mit einem Fünfjahreshorizont zu erstellen.

Diese Planung, die eine Kostenschätzung beinhaltet, sei jährlich zu aktualisieren und der Gemeindevertretung vorzulegen. Durch regelmäßige Instandhaltungsmaßnahmen solle die Notwendigkeit von grundhaften Sanierungen soweit wie möglich vermieden werden. Die Satzung zur Erhebung von Straßenbeiträgen soll nach drei Jahren durch die Gemeindevertretung einer Prüfung unterzogen werden. Nachdem der Antrag von den übrigen Fraktionen im Gemeindeparlament abgelehnt wurde, hat die GL-Fraktion nicht zugestimmt, sondern sich mit den Stimmen enthalten. „Wir sind der Meinung, dass diese Erklärungen für die Leser notwendig sind um das Abstimmverhalten zu verstehen.“

Edgar Janassek

 

 

 

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