Rede zum DSL Ausbau in der Gemeinde Malsfeld

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
meine Damen und Herren der Gemeindevertretung.

Hier: CDU-Antrag zur Kostenbeteiligung von Gemeinde und Bürgern in Beiseförth für den „letzten Kilometer“.
Auch wir stimmen darüber überein, dass ein gutes schnelles Internetangebot ein wichtiges Kriterium für die Attraktivität einer Kommune ist. Darin besteht kein Zweifel, gerade für Wohnortentscheidungen vieler Bürger. Die derzeitige Situation ist aber nicht nur Marktversagen, sondern auch eine falsche Weichenstellung politischer Entscheidungen in Berlin.

Es war und ist keine kommunale Aufgabe der Gemeinde hier im großem Stil tätig zu werden und ist finanziell schwer zu meistern. Eine neue technischnische Entwicklung könnte unser Poblem, gerade auch für Beiseförth, lösen. Dies ist die Breitbandmedien Vectoring-Technik. Sie macht die Kupferleitung konkurrenzfähig.
Mit der Vectoring-Technik wird die gute alte Kupferdoppelader noch einmal so richtig hoffähig. Damit bringt sie es auf der letzten Meile hin zum Kunden auf bis zu 100 Mbit/s und wird zu einem echten Breitbandmedium. Nur so kann sie auch dem Kabel Konkurrenz machen. Doch über den eigentlichen Ausbau der Technik am grauen Kabelverzweiger streiten sich die Deutsche Telekom und ihre Konkurrenten.


100 Mbit/s – das ist der Traum vieler Internetnutzer, die sich meist noch mit weniger als einem Zehntel davon begnügen müssen. Möglich soll das die sogenannte Vectoring-Technik machen, bei der in Kabelverzweigern (KvZ), also jenen grauen Kästen am Straßenrand, eine Elektronikbaugruppe ausgetauscht werden muss und die Nutzer neue Modems bekommen. Neue Leitungen müssen dazu nicht verbuddelt werden – und schon gar keine Glasfasern.

Doch es droht ein Problem: Da beim VDSL2-Vectoring das Entbündeln, also die Nutzung der Teilnehmeranschlussleitung (TAL) durch Wettbewerber, nicht mehr möglich scheint, möchte die Deutsche Telekom dazu wieder uneingeschränkt Herrscher über die Kästen werden. Diese Monopolstellung der Telekom beim Vectoring will die Breitband Nordhessen GmbH in Verhandlungen mit der Telekom für ihr Ausbaugebiet nutzen, um die garantierten 30 bis 50 Mbit auf das Doppelte zu steigern. Vor diesem Hintergrund erscheint uns dieser Antrag der CDU derzeit überflüssig, popuistisch, realitätsfremd und mit enormen Kosten für alle Beteiligten (Gemeinde und Beiseförther Bürger) zu sein.

Dies belegt die Studie für den Netzausbau der Breitband Nordhessen GmbH. Hierbei würden sich die Kosten für Malsfeld bei 1,4 Mill. € und bis in jedes Haus nochmals 3 Mill € (davon über 1 Mill. Für Beiseförth) bewegen. Durch die Vectoring-Technik würde sich dies für die Gemeinde erübrigen,eine Bürgerbeteiligung bei den Ausbaukosten würde nicht benötigt und ein Verlegen von neuen Leitungen überflüssig. Ich bedauere für meine Fraktion, dass die Bundesregierung eine Förderung eines schnelleren Internsetzugangs für Beiseförth mit Hinweis auf die Breitband Nordhessen GmbH abgelehnt hat.

Für das nordhessische Konzept gibt es kein vergleichbares Projekt in der gesamten EU. Es ist einzigartig und erfährt erhöhte Aufmerksamkeit für eine spätere Nachahmung. Wir haben uns für diesen Weg in Nordhessen entschieden und können feststellen, dass die Gemeinde in den Ausbauplänen im ersten Drittel der Ausbauphase Berücksichtigung gefunden hat.
Derzeit sind keine weitergehenden Aktivitäten der Gemeinde erforderlich. Deshalb lehnen wir den Antrag der CDU zum jetzigen Zeitpunkt ab. Die Gemeindevertretung hat mit Stimmenmehrheit den Antrag zur weiteren Beratung an den Gemeindevorstand und den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen.





(Lothar Kothe)