GV-Sitzung am 16.11.2023 Redetext Edgar Janassek GL-Fraktion

TOP 2 Festlegung der Baulandpreise „Auf dem Loh“ in Malsfeld

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

Nachdem dieses Thema dreimal in Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sehr kontrovers diskutiert wurde, hat auch die GL fraktionsintern die verschiedenen Aspekte der Beschlussvorlage nochmal eingehend diskutiert. Uns war in allen Diskussionen klar, dass es nicht einfach war, die Flächen für dieses Baugebiet zu erwerben. In der Gemeindevertretung sind wir aber zu keinem Zeitpunkt über die konkreten Vertragsinhalte und die damit zu erwartenden finanziellen Auswirkungen informiert worden. Wir wurden erst jetzt zur Beschlussfassung über den Baulandpreis zu den Vertragsinhalten und deren weitreichenden Folgewirkungen informiert. 

In der GL-Fraktion sind wir uns darüber einig, dass die Ergebnisse aus den Kaufvertragsverhandlungen für die Preisfestsetzung eine schwere Hürde bedeuten.
Der heute vorgelegte Preis von 149 Euro je qm für Neuerwerber, bewegt sich sicher im Rahmen dessen, was heute als üblich gilt, hätte aber noch um einiges niedriger sein können, wenn man die Vorbesitzer, die sich Grundstücke zurückbehalten haben,  entsprechend an den Nebenkosten beteiligt hätte.  Ob damit die Interessenten, die sich vor rund 2 Jahren gemeldet hatten, immer noch zum Kauf bereit sind, wird sich erst noch zeigen. In vielen Meldungen hört man davon, dass Bauvorhaben, öffentliche, aber private erstmal zurückgestellt werden bei den gestiegen Zins- und Baukosten.

In diesem Zusammenhang wird auch ein weiterer Kritikpunkt noch wichtiger, nämlich die Tatsache, dass ein erheblicher Teil der Kosten auf nicht absehbare Zeit zinslos gestundet wird.

Die abschließende Bewertung und damit auch das Stimmverhalten der Mitglieder der GL-Fraktion fällt dabei differenziert aus. Die Stimmungslage bewegt sich hierbei zwischen „Jetzt können wir nicht mehr anders“ und „Das kann ich nicht mittragen“

Ich persönlich sehe in der Vorlage meine bereits in der Hafi Sitzung am 14.9. vorgebrachten Bedenken als bestätigt und werde diesen Beschluss ablehnen.

Edgar Janassek