GV-Sitzung am 25.02.2021 Redetext Edgar Janassek GL-Fraktion

TOP 1 Haushalt 2021

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Die GL Fraktion hat sich wie üblich mit dem Haushaltsentwurf 2021 beschäftigt, diskutiert und intern beraten. Wir hatten bereits im HaFi einige Nachfragen und Diskussionspunkte zu einzelnen Positionen eingebracht. Darüber hinaus hatten wir einige „handwerkliche“ Fehler angemerkt, die offensichtlich inzwischen auch berichtigt wurden. Positiv können wir vermerken dass die kommunalen Steuersätze 2021 unverändert bleiben können und dass das Jahr 2020 zufriedenstellend abgeschlossen werden kann. Insgesamt trägt die GL den 21er Haushalt so mit und wird der Vorlage auch zustimmen. Dennoch gibt es in einzelnen Positionen auch Kritikpunkte:

1. Die Personalveränderungen im Bereich Bauhof hätten nach unserer Meinung nicht unbedingt zu einer Erhöhung im Stellenplan um 0,5 Mitarbeiter führen müssen. Wir erinnern uns, dass wir vor zwei Jahren erst im Bereich Abwasser aus einem Mehrbedarf von 0,5 dann eine ganze Stelle gemacht haben.
2. Wenn wir auf die Verpflichtungsermächtigungen schauen, dann sind diese mit 1,85 Mio. € natürlich ein dicker Brocken, der uns zukünftig belasten wird. Der Großteil rd. 1,2Mio.€ kommen aus dem Feuerwehrhaus Ostheim, eine Entscheidung die wir mit beschlossen haben, dennoch muss es auch Aufgabe sein zu prüfen ob an dem einen oder anderen Punkt auch noch Einsparungen möglich sind. Hierbei ist es uns wichtig, dass mit dem Bau auch Erweiterungsoptionen möglich sind um auch zukünftig auf Veränderungen in der Feuerwehrstruktur reagieren zu können.
3. Auffällig bei den Verpflichtungsermächtigungen ist noch ein Posten „Wasserrahmenrichtlinie Rhünda“ mit 410 TEUR wir gehen davon aus, dass diese Kosten durch eine hohe Bezuschussung nie voll für uns zu Buche schlagen werden.
4. Ebenso ist unsere Kritik an der Planung zweier Pumptrack-Anlagen bekannt, wir könnten uns stattdessen mit diesem Geld einen Verbesserung der allgemeinen Radinfrastruktur vorstellen, dann kämen diese Mittel deutlich Nutzern zu Gute.
5. Ansonsten stehen im Investitionshaus viele Positionen die bereits beschlossen oder sogar beauftragt sind die jetzt auch umgesetzt und letztlich bezahlt werden müssen.

Aus unserer Sicht und dafür steht die GL seit vielen Jahren, müssen wir die zukünftige Schuldenentwicklung durch vorausschauende Entscheidungen im Auge behalten. Kommunale Strukturen und das Wohnen und Leben in einer knapp 4000 Einwohner-Gemeinde muss für alle bezahlbar bleiben. Es wird uns trotz Ausweisung von Neubaugebieten nicht gelingen die Bevölkerungsentwicklung in Malsfeld vom allgemeinen Trend abzukoppeln, maximal können wir die Entwicklung dämpfen. Die Prognose des Landes Hessen zur Bevölkerungsentwicklung auch speziell für Malsfeld, die ja dem Haushalt zu ersehen sind, sollten uns immer auch vor Augen sein. Im Moment können wir sicher auch mit den Gewerbesteuereinnahmen sehr zufrieden sein, ein Zurücklehnen für zukünftige Entwicklungen darf das nicht sein. Die langfristigen Auswirkungen und Kosten der aktuellen Situation durch Corona werden auch uns in Malsfeld noch beschäftigen.

Insgesamt, trotz der Kritikpunkte, stimmen wir dem Haushalt zu.

Edgar Janassek