Kostenexplosion beim KiTa-Umbau in Sipperhausen
Liebe Mitglieder und Freunde, wir möchten euch die Fakten und unsere Position dazu erläutern, die Berichterstattung in der HNA war nach unserer Meinung in Teilen unzureichend und irreführend.
Die Fakten der Vorgeschichte:
- Am 16.01.2024 wird der Umbauplan erstmals im DUT-Ausschuss mit einer Kostenschätzung von 400.000 € netto vorgestellt.
- Am 11.07. 2024 wurde dann ein Kostenrahmen von 650.000 € von der Gemeindevertretung beschlossen. -Wir haben dem Beschluss zugestimmt-
- Am 06.02.2025 wird das Investitionsprogramm mit Gesamtkosten von 650.000 € beschlossen. -Wir haben dem Beschluss zugestimmt-
- Am 30.10.2025 erklärt Bürgermeister Hanke im HaFi-Ausschuss, dass eine Finanzlücke von 495.000 € besteht und das Projekt jetzt ca. 1,1 Mio. € kostet.
- Am 06.11.2025 im HaFi-Ausschuss gibt BM Hanke weitere Erläuterungen, die jedoch für uns nicht schlüssig sind.
- Am 12.11.2025 nach weiteren Beratungen und Diskussionen empfiehlt der HaFi den Kostenrahmen um 475.000 auf 1.125.000 € zu erhöhen. –die zwei GL-Vertreter im Ausschuss tragen das nicht mit und enthalten sich-
- Am 13.11.2025 beschließt die Gemeindevertretung diesen neuen Kostenrahmen. –die GL-Vertreter tragen das nicht mit, von den 5 Anwesenden gibt es 4 Enthaltungen und eine Ablehnung von Clarissa Beisecker
Unsere Kritik an dem Verfahren:
- In der HNA vom 30.07. deutet Hanke bereits deutliche Kostensteigerungen an, das Parlament wird aber erst am 30.10. informiert.
- Bis zum 20.10. wurden durch den Gemeindevorstand bereits für mehr als 800.000 € Aufträge erteilt und damit bereits ca. 150.000 € mehr als genehmigt.
- Den vom Bürgermeister in der Presse als Szenario beschriebenen möglichen Baustopp lassen wir als Argument nicht gelten, bei frühzeitiger Einbindung des Parlament hätte man über Lösungen reden können.
- Die Kostenschätzungen als Planungsgrundlage sind nach unserer Ansicht nicht mit dem nötigen Sachverstand erstellt worden.
Wir haben am 13.11. die Kommunalaufsicht des Schwalm-Eder-Kreises eingeschaltet und gebeten, dieses Vorgehen des Gemeindevorstandes zu überprüfen und zu bewerten.
Auf den Punkt gebracht:
Die GL steht hinter einer sinnvollen Modernisierung der Kita Schwalbennest in Sipperhausen. Nicht akzeptieren können wir die viel zu späte Information des Gemeindeparlaments und die eigenmächtige Auftragsvergabe des Gemeindevorstandes über den beschlossenen Kostenrahmen hinaus.
Die GL-Fraktion