Lothar Kothe, GL-Fraktionsvorsitzender zu TOP 1 Kindergartengebühren
Wir haben gemeinsam in diesem Hause den Ausbau der Kindergärten in Malsfeld und Sipperhausen in 2012 und 2013 mit Gesamtkosten von 721 T Euro beschlossen. Damit wird die Gemeinde Malsfeld als einzige Gemeinde in Hessen eine vollständige U3-Betreuung ab 01.08.2013 anbieten können. Wir verlassen uns dabei auf die Aussagen unseres Bürgermeisters, dass die dann vorhandenen Plätze auch voll in Anspruch genommen werden. Die Qualität unserer Kindergärten, einschließlich des Waldkindergartens ist hervorragend. Das soll auch so bleiben, ich glaube, darüber sind wir uns einig. Nicht zuletzt ist das hierfür das Arrangement und die gute Ausbildung der Mitarbeiter verantwortlich, denen ich hierfür einmal danken möchte.
Ich, und die GL sind auch kein Freund von Gebühren- und Beitragserhöhungen. Wir haben zuletzt in unserer Gemeinde die Abwassergebühren, die Grundsteuern A und B und die Gewerbesteuern erhöht. Die Einnahmen aus den Grundsteuern reichen dabei nicht einmal aus, um das erwartete Defizit im Bereich der Kindergärten auszugleichen.
Einnahmen Grundsteuern: 400 T
Defizit Kindergärten: 700 T ohne Gebührenerhöhung
Durch die heute geplante Erhöhung der Kindergartengebühren um stolze 20% nehmen wir 22 T Euro mehr ein. Danach beläuft sich das Minus im Kindergarten immer noch auf 673 T Euro. Erst eine weitere Erhöhung um 300% würde einen Ausgleich herstellen. Wichtig erscheint mir auch einmal darauf hinzuweisen, dass die aufgebrachten Gebühren durch die Eltern unter 15% der Gesamtkosten liegen.
Wir von der GL meinen, Qualität kostet ihren Preis. Nach der Erhöhung liegen wir mit unseren Gebühren noch im Mittelfeld der anderen Gemeinden. Die große Ausnahme ist lediglich Melsungen, mit denen wir allerdings wegen unserer geringeren Finanzkraft nicht mithalten können. Eine Erhöhung der Gebühren ist aus unserer Sicht notwendig, damit wir in Malsfeld in 2013 einen ausgeglichenen Haushalt im operativen Bereich verabschiedenen können.
