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FWG haben erhebliche Bedenken gegen geplante Salzpipeline

Die Kritik der CDU an den Breitband- Ausbauplänen in Nordhessen und im Schwalm- Eder Kreis ist reines Wahlkampfgetöse, so der wirtschaftspolitische Sprecher der FWG Kreistagsfraktion Lothar Kothe.
Es ist seit Jahren bekannt, dass die Breitband Nordhessen GmbH nur dort den Ausbau vornehmen darf, wo die anderen Netzbetreiber wie Deutsche Telekom und Unitymedia noch nicht oder gar nicht tätig werden. Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia hatte bereits im Oktober 2013 öffentlich ankündigt, seine Kabelnetze in den drei Städten Fritzlar, Homberg und Borken bis Ende 2013 zu modernisieren.


Damit bietet Unitymedia den mehr als 10 470 im Kreis bereits an das Kabelnetz angeschlossenen Haushalten Geschwindigkeiten von bis zu 150 Mbit/s an. Dass die Telekom jetzt Fritzlar und Homberg mit Glasfaser ausstattet ist seit drei Jahren in ihrem Ausbauplan bekannt und hierüber waren die CDU- Bürgermeister lange informiert, insofern ist die CDU- Klage über fehlende Informationen heuchlerisch. Kothe wies darauf hin, dass die Freien Wähler bereits Ende der Neunziger Jahre einen Antrag zur kreisweiten Abdeckung mit dem damaligen Standard DSL gestellt hatten. Nach vielen Jahren des vergeblichen Wartens auf einen Ausbau hat die FWG, wie alle anderen Fraktionen im Kreistag der Gründung der Breitband Nordhessen GmbH zugestimmt.   
Von der Gründung über die Zusage der Landesbürgschaft für Kredite in Höhe von 143 Mill.€, die EU-weite Ausschreibung für den Betreiber, die Erlangung der EU-Notifizierung und der Zusage aus Brüssel von 10,7 Mill. € für das Vorhaben verging viel Zeit. Erst danach konnte die Ausschreibung für die Bauarbeiten erfolgen. Das Ergebnis liegt nun vor und die Auswertung der Bieter erfolgt derzeit. Danach erfolgt die Ausarbeitung eines Ausbauplanes für den im Spätsommer geplanten Baubeginn.


Wir alle wissen, dass die Arbeiten nur vom Einspeisepunkt in Kassel beginnen können. Von daher ist es ausgeschlossen, dass die Ausbauarbeiten in der Schwalm gleichzeitig erfolgen können. Dies weiß auch die CDU. Die Gesamtausbauzeit liegt bei 4 Jahren. Die FWG erinnert daran, dass es die Bürgermeister waren, die vom Kreis die Initiative für den flächendeckenden Ausbau gefordert haben. Der Kreis ist daraufhin für seine
Kommunen tätig geworden. Nun müssen wir alle gemeinsam die Geduld für den Ausbau aufbringen. Ziel ist und bleibt für die FWG der flächendeckende Breitband- Ausbau mit 50 MBit auch für die abgelegenen kleinen Orte in unserem Kreis, die ohne die Breitband Nordhessen keinerlei schnelles Internet erwarten können, denn die privaten Anbieter haben leider nur dort investiert, wo es lukrativ für sie ist.


Wenn der Gesetzgeber einen flächendeckenden Ausbau vorgeschrieben hätte, dann wäre die Gründung einer Breitband AG für Nordhessen überflüssig gewesen, erklärte Kothe abschließend.

Lothar Kothe